Vidyo as a Service
Videokonferenz in der Cloud

Datenschutzhinweise VaaS Videokonferenz als Cloudservice

VaaS bedeuted Vidyo as a Service. Datenschutz und Datensicherheit für CSP/Kunden und Nutzer haben für die COMM-TEC Gruppe eine hohe Priorität. Deshalb ist uns auch der Schutz personenbezogener Daten während aller Geschäftsprozesse sehr wichtig. Diese Erklärung zum Datenschutz erläutert, welche Informationen wir bei der COMM-TEC während Ihres Besuchs auf unseren Websites erfassen und wie diese Informationen genutzt werden. Sie gilt jedoch nicht für Websites von Unternehmen, die nicht zur Gruppe gehören.

Erfassung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten

Wenn Sie unsere Websites besuchen, verzeichnet unser Web-Server zum Zweck der Systemsicherheit temporär den Domain-Namen oder die IP-Adresse des anfragenden Rechners sowie das Zugriffsdatum, die Dateianfrage des Client (Dateiname und URL), den HTTP Antwort-Code und die Website, von der aus Sie uns besuchen sowie die Anzahl der im Rahmen der Verbindung transferierten Bytes. Unter Umständen speichern wir einige Informationen in Form so genannter "Cookies" auf Ihrem PC, damit wir unsere Website nach Ihren Präferenzen optimieren können. Darüber hinausgehende personenbezogene Daten wie Name, Anschrift, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse werden nicht erfasst, es sei denn, diese Angaben werden von Ihnen freiwillig gemacht, zum Beispiel im Rahmen einer Online-Bestellung für ein Produkt oder eine Dienstleistung, einer Umfrage, eines Wettbewerbs oder einer Informationsanfrage. Personenbezogene Daten, die während eines Besuchs auf Websites von Unternehmen der COMM-TEC erfasst werden, werden ausschließlich nach den rechtlichen Vorschriften des Landes verarbeitet, in welchem die betreffende Gesellschaft ihren Sitz hat.

Verwendung und Weitergabe personenbezogener Daten

Wir nutzen Ihre personenbezogenen Daten nur zum Zwecke der technischen Administration der Websites und zur Erfüllung Ihrer Wünsche und Anforderungen. Nur dann, wenn Sie uns zuvor Ihre Einwilligung erteilt haben, nutzen wir diese Daten auch für produktbezogene Umfragen und Marketingzwecke - aber nur in dem für jeden spezifischen Fall erforderlichen Maße. Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte erfolgt nur nach Ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Unsere Vertragspartner werden von uns vertraglich verpflichtet, Ihre Daten vertraulich und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften zu behandeln. Wir werden Daten gegenüber staatlichen Stellen nur dann offen legen, wenn dies gesetzlich vorgeschrieben ist. Unsere Mitarbeiter und unsere Geschäftsstellen sind zur Wahrung der Vertraulichkeit verpflichtet.

Allgemeine Geschäftsbedingungen VaaS

Vertragspartner

Vertragspartner ist die COMM-TEC Vertriebsgesellschaft für Communication Technology mbH (im Folgenden COMM-TEC genannt), Siemensstr. 14, 73066 Uhingen (ULM HRB 531 896) und der CSP/Kunde.

Vertragsgegenstand

Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sowie aus den in der Preisliste getroffenen Regelungen. Diese regeln in Verbindung mit dem Telekommunikationsgesetz (TKG) die Nutzung von IP-basiertem Video-Conferencing auf der Online-Plattform VaaS der COMM-TEC. Die Bereitstellung und Überlassung des für VaaS erforderlichen Internet-Zugangs, die Verbindungen zum Internet, Anschlüsse und Audioverbindungen sowie das benötigte Kommunikationsequipment sind nicht Gegenstand dieses Vertrages.

Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform. Die Übernahme einer Garantie für bestimmte Eigenschaften (Beschaffenheit) bedarf zu ihrer Wirksamkeit ebenfalls der schriftlichen Bestätigung durch die COMM-TEC.

Allgemeine Geschäftsbedingungen des CSP/Kunden werden, auch wenn diese Angebotsaufforderungen, Bestellungen, Annahmeerklärungen usw. beigefügt sind und diesen nicht widersprochen wird, nicht Vertragsinhalt.

Nutzungsvoraussetzungen

Für die Nutzung der Online-Plattform VaaS ist eine vorherige Registrierung erforderlich. Die Registrierung ist kostenlos und erfolgt unter der COMM-TEC Website durch den COMM-TEC CSP (Certified Service Partner). Für die Konferenz sind ein Zugang zum Internet sowie ein geeignetes Endgerät, ggf. mit spezieller Software (Video-Client) notwendig.
Einzelheiten hierzu sind einsehbar unter www.comm-tec.de.

Zustandekommen des Vertrages

Vorbehaltlich einer gesonderten Regelung kommt der Vertrag mit Zugang der Auftragsbestätigung nebst Zugangsdaten für VaaS per E-Mail, spätestens mit Bereitstellung der Leistung durch die COMM-TEC zustande.

Leistungen der COMM-TEC

Die COMM-TEC stellt dem CSP/Kunden mit der Online-Plattform VaaS ein Internetportal zur Herstellung von weltweiten Video-Konferenzen mit Teilnehmern im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten zur Verfügung. Die COMM-TEC bietet die Leistungen mit mehreren Tarifen an. Die jeweils aktuellen Tarife und Leistungsspektren siehe unter www.comm-tec.de oder der jeweils aktuellen Angebotsübersicht.
Der Kunde kann mit VaaS im Internet Konferenzen selber initiieren und durchführen. Jeder registrierte Kunde (auch NU genannt) kann als Moderator die Zugangsdaten zu Video-Konferenzen an Gäste weiterleiten. Diese werden den Konferenz-Teilnehmern per E-Mail zugesandt.
Sobald der Konferenz-Teilnehmer die für die jeweilige Konferenz vergebenen Zugangsdaten übermittelt und sich damit legitimiert hat, schaltet das Konferenz-System den berechtigten Teilnehmer zur gewünschten Konferenz zu. Der Initiator kann auf Wunsch auch einen PIN für den Zugang in den virtuellen Besprechungsraum vergeben.
Der vertragliche Übergabepunkt ist der Ethernetport am Applikationsserver von COMM-TEC. Es wird eine Verfügbarkeitsquote des Applikationsservers i.H.v. 98,5 % angeboten. Diese Verfügbarkeitsquote findet keine Anwendung für H323/SIP Calls zu Fremdsystemen. Sollte diese Verfügbarkeitsquote in einem Abrechnungszeitraum unterschritten werden, ist der CSP/Kunde auf Anfordern berechtigt den Mietpreis in der betreffenden Abrechnungsperiode um max. 10% mindern.

Pflichten und Obliegenheiten des CSP/Kunden

Der Kunde hat insbesondere folgende Pflichten:

a) Für jede nicht eingelöste bzw. zurückgereichte Lastschrift hat der CSP/Kunde der COMM-TEC die ihr entstandenen Kosten in dem Umfang zu erstatten, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.

b) Die überlassenen Leistungen dürfen nicht missbräuchlich genutzt werden, insbesondere
dürfen keine Informationen mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten übermittelt werden und es darf nicht auf solche Informationen hingewiesen werden. Dazu zählen vor allem Informationen, die der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, pornografisch oder sexuell anstößig sind sowie geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden. Es sind die nationalen und internationalen Urheber-, Marken-, Patent-, Namens- und Kennzeichenrechte sowie sonstigen gewerblichen Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter zu beachten.

c) Die von dem CSP/Kunden berechtigten Teilnehmer sind zu verpflichten, ihrerseits die für die Nutzung von VaaS unter Buchstabe b) aufgeführten Bestimmungen einzuhalten.

d) Persönliche Zugangsdaten (wie Kennwort/Passwort) dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden und sind vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Sie sollten zur Sicherheit bei der ersten Inbetriebnahme sowie sodann in regelmäßigen Abständen geändert werden. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen von den Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben, hat der Kunde diese unverzüglich zu ändern. Auf elektronischen Speichermedien (z. B. PC, USB-Stick und CD-ROM) dürfen sie nur in verschlüsselter Form gespeichert werden.

e) Die COMM-TEC und ihre Erfüllungsgehilfen sind von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf einer rechtswidrigen Verwendung von VaaS und der hiermit verbundenen Leistungen durch den CSP/Kunden beruhen oder mit seiner Billigung erfolgen oder die sich insbesondere aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung von VaaS verbunden sind. Erkennt der Kunde oder muss er erkennen, dass ein solcher Verstoß droht, besteht die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung der COMM-TEC.

Die COMM-TEC ist berechtigt, bei schwerwiegenden Verstößen gegen die dem CSP/Kunden obliegenden Pflichten sowie bei begründeten erheblichen Verdachtsmomenten für eine Pflichtverletzung nach Ziffer 6.1 Buchstabe b) die jeweilige Leistung auf Kosten des CSP/Kunden zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet die monatlichen Preise zu zahlen.

Nutzungsrecht / Nutzung durch Dritte

Der Kunde und die von ihm berechtigten Teilnehmer erhalten das nicht ausschließliche, auf die Laufzeit dieses Vertrages zeitlich beschränkte Recht, auf VaaS über das Internet zuzugreifen und die mit VaaS verbundenen Funktionalitäten gemäß diesem Vertrag zu nutzen. Darüber hinaus gehende Rechte erhält der Kunde nicht.

Der Kunde ist nicht berechtigt, VaaS über die nach Maßgabe dieses Vertrages erlaubte Nutzung hinaus zu nutzen und es Dritten zur gewerblichen Nutzung zu überlassen. Der Einsatz die von der COMM-TEC überlassenen Leistungen selbst als Anbieter von Telekommunikationsdiensten aufzutreten bleibt ausschließlich den von COMM-TEC zu diesem Zwecke autorisierten CSP’s (Certified Service Providers) vorbehalten. Insbesondere ist es dem CSP/Kunden nicht gestattet, VaaS zeitlich begrenzt zu überlassen, vor allem nicht zu vermieten.

Der Kunde hat auch die Preise zu bezahlen, die durch befugte oder unbefugte Nutzung von VaaS durch Dritte entstanden sind, wenn und soweit er diese Nutzung zu vertreten hat, insbesondere wenn er die unter Ziffer 6.1 Buchstabe d) aufgeführten Pflichten schuldhaft verletzt hat.

Zahlungsbedingungen / Mietpreise

Die Mietpreise sind, beginnend mit dem Tage der Bereitstellung der Leistung, je Abrechnungszeitraum im Voraus zu zahlen.

Sonstige Preise, insbesondere nutzungsabhängige Preise, sind nach Erbringung der Leistung zu zahlen.

Die Abrechnung der für die Inanspruchnahme der Leistungen zu zahlenden Preise erfolgt entsprechend dem vom CSP/Kunden auf der Online- Plattform VaaS ausgewählten Zahlverfahren. Weitere Informationen hierzu sind auf der COMM-TEC Webseite oder der Webseite des von COMM-TEC autorisierten CSP (Certified Service Provider) einsehbar.

Ein Aufrechnungsrecht steht dem CSP/Kunden nur zu, soweit seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Dem CSP/Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertragsverhältnis zu.

Beanstandungen

Beanstandungen gegen die Höhe der nutzungsabhängigen Preise des CSP (Certified Service Provider) an die COMM-TEC sind umgehend nach Zugang der Rechnung an den CSP zu richten. Beanstandungen müssen innerhalb von acht Wochen ab Rechnungszugang bei dem CSP eingegangen sein. Die Unterlassung rechtzeitiger Beanstandungen gilt als Genehmigung. Gesetzliche Ansprüche des CSP bei Beanstandungen nach Fristablauf bleiben unberührt.
Beanstandungen gegen die Höhe der nutzungsabhängigen Preise der Kunden an den CSP (Certified Service Provider) sind umgehend nach Zugang der Rechnung an den Kunden zu richten. Beanstandungen müssen innerhalb von acht Wochen ab Rechnungszugang bei dem CSP (Certified Service Provider) eingegangen sein. Die Unterlassung rechtzeitiger Beanstandungen gilt als Genehmigung. Gesetzliche Ansprüche des Kunden bei Beanstandungen nach Fristablauf bleiben unberührt.

Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Leistungsbeschreibungen und Preise

Die COMM-TEC ist berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die jeweiligen Leistungsbeschreibungen oder die Preise mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen der COMM-TEC für den CSP/Kunden zumutbar ist. Die Änderungen werden dem CSP/Kunden schriftlich mitgeteilt. Erfolgen Änderungen zu Ungunsten des CSP/Kunden, so steht dem CSP/Kunden zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung ein Sonderkündigungsrecht zu. Die COMM-TEC weist den CSP/Kunden in der Änderungsmitteilung sowohl auf dieses Sonderkündigungsrecht hin, als auch darauf, dass die Änderung wirksam wird, wenn der Kunde nicht binnen der gesetzten Frist von dem Sonderkündigungsrecht Gebrauch macht.

Verzug

Bei Zahlungsverzug in nicht unerheblicher Höhe ist die COMM-TEC berechtigt, die weitere Nutzung von VaaS auf Kosten des CSP/Kunden zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die monatlichen Preise zu zahlen.

Kommt der Kunde

a) für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung der Preise bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Preise oder
b) in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Monate erstreckt, mit der Bezahlung der Preise in Höhe eines Betrages, der den monatlichen Preis für VaaS Minutentarife oder VaaS Named Host für zwei Monate erreicht, in Verzug, so kann die COMM-TEC das Vertragsverhältnis über VaaS Tarife ohne Einhaltung einer Frist kündigen und einen sofort in einer Summe fälligen pauschalierten Schadensersatz in Höhe eines Viertels der bis zum Ablauf der regulären Vertragszeit zu zahlenden restlichen monatlichen Preise verlangen.

Der Schadensbetrag ist höher anzusetzen, wenn die COMM-TEC einen höheren Schaden nachweist. Er ist niedriger anzusetzen, bzw. entfällt, wenn der Kunde nachweist, dass ein wesentlich geringerer oder überhaupt kein Schaden eingetreten ist.

Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt der COMM-TEC vorbehalten.

Vertragslaufzeit und Kündigung

Die Mindestvertragslaufzeit für die Tarife beträgt jeweils ein Jahr und beginnt zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses soweit nicht im Angebot abweichend geregelt. Das Vertragsverhältnis ist für beide Vertragspartner mit einer Frist von einem Monat frühestens zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit schriftlich oder per E-Mail kündbar. Soweit keine Kündigung erfolgt, verlängert sich die Vertragslaufzeit jeweils um ein Jahr, wenn nicht spätestens einen Monat vor ihrem Ablauf schriftlich oder per E-Mail gekündigt wird. Das Recht, aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen, bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund ist für die COMM-TEC insbesondere in den Fällen gegeben, in denen der CSP/Kunde die ihm nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen obliegenden Pflichten erheblich verletzt oder insolvent wird.

Sonstige Bedingungen

Die COMM-TEC ist berechtigt, die Leistungen durch Dritte, die CSP’s (Cerified Service Providers) als Subunternehmer zu erbringen. Die COMM-TEC gewährleistet die Leistungserbringung von Subunternehmern ggü. Kunden wie für eigenes Handeln.

Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der COMM-TEC auf einen Dritten übertragen.

Für die vertragliche Beziehung der Vertragspartner gilt deutsches Recht.

Beabsichtigt der Kunde im Falle eines Streits mit der COMM-TEC über die in § 47a TKG genannten Fälle ein Schlichtungsverfahren bei der Bundesnetzagentur einzuleiten, hat er hierfür einen Antrag an die Bundesnetzagentur in Bonn zu richten.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Esslingen, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand ist vorrangig.

COMM-TEC, Stand 26.04.2013